Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
Geltungsbereich
Vertragsschluss
Widerrufsrecht
Preise und Zahlungsbedingungen
Liefer- und Versandbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Anwendbares Recht
Gerichtsstand
Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der ARLI GmbH
(nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung
von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“)
mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop
dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die
im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen
keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen
zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der
Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde,
nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und
den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail gegenüber dem
Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
-
indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform oder E-Mail übermittelt, wobei insoweit
der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen
mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst
eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der
Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem
Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist
nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass
der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei
Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.,
22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“),
unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls
der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der
Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der
Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als
Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal.
Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des
Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5 Bei
der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des
Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem
Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in
Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der
Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann
vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der
entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde
vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des
Verkäufers angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der
Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde
mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm
dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel
zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die
Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung
auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im
Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang
abschließenden Button anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die
Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail
und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat
der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern
sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,
handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die
gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende
Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung
gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
4.3 Ist
Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren
Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.4 Bei Zahlung mittels einer
von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über
den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24
Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls
der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der
Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die
Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei
der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des
Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist
bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der
Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet
das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die
Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den
Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu
vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die
Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt
dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde
sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei
wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der
Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt
der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen
Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten
Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der
Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen
Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer
hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies
keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen
Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche
Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit,
als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
9) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der
Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat
der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik
Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der
Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen
Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in
den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am
Sitz des Kunden anzurufen.
10) Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese
Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen
ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der Verkäufer ist zur
Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.